Rundum erfolgreich
Als "rundum gelungen" bezeichnet die erste stellvertretende Präsidentin des Landtags, Brigitte Lösch, die dreitägige Klausurtagung, die die grüne Landtagsfraktion in der vergangenen Woche im Ostalbkreis durchgeführt hatte.
4 Gemeinschaftsschulen im Ostalbkreis vor dem Start
4 Gemeinschaftsschulen im Ostalbkreis stehen vor dem Start:
Dreißentalschule in Oberkochen, Probsteischule in Westhausen, Parkschule in Essingen und Karl-Stirner-Schule in Rosenberg.
Brigitte Lösch, MdL: Individuelle Förderung und hohe Durchlässigkeit stehen hier im Mittelpunkt.
Landtagsfraktion Grüne BW in Aalen
Vom 9. Januar bis zum 11.Januar war die Landtagsfraktion der Baden-Württemberger Grünen mit ihrer Winterklausur zu Gast in Aalen.
Ortsvorstand formiert sich neu !
Auf ihrer Mitgliederversammlung formierten sich die Aalener Grünen neu, indem sie ihren Vorstand erweiterten. Gleich drei neue Vorstände wurden gewählt: Manfred Bartel, Reiner Garreis und Walter Heichel. Eva Maria-Markert wurde als zweite Sprecherin, Walter Haveman als Sprecher des Ortsvorstands wiedergewählt
KREISVERKEHR ROMBACHER STRASSE
Antwort der Grünen Stadtratsfraktion auf den Brief der Studentenschaft
- LANDESBÜNDNIS - JA ZUM AUSSTIEG
MUSEUMSKONZEPT FÜR AALEN
Die Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in mühevoller Kleinarbeit ein überzeugendes und tragfähiges Konzept für die Aalener Museumslandschaft vorgelegt.
Schwarzer Donnerstag
Der Protest gegen S21 geht weiter
Im Stuttgarter Tiefbahnhof wird es Eng werden – in Aalen konnte man es am eigenen Leib erfahren !
Die Planung für Stuttgart 21 sieht vor, dass an der mittleren Rolltreppe (Quersteg B) auf den Bahnsteig, ein Abstand zur Bahnsteigkante von 2,04 Meter vorhanden ist. Abzüglich des Sicherheitsbereichs von 0,8 Meter, bleibt ein Verkehrsweg von 1,24 Meter.
Ein normaler Rollstuhl hat eine Breite zwischen 65 und 72 Zentimeter, als Wendekreis für manuelle Rollstühle wird in der Regel 1,5 Meter auf 1,5 Meter gerechnet, mit Helfer ist im Normalfall schon eine Breite von 1,75 Meter vorgesehen.
Wie eng der geplante Engpass wirdklich wird, hat der Aalener Schwabenstreich am Mittwoch, 21. September, eindrucksvoll bei seiner 46. Demonstration eindrucksvoll deutlich gemacht.
Die Demonstrationen gegen S21 gehen weiter. Jeden Mittwoch um 18.45 trifft sich der Schwabenstreich Aalen auf dem Bahnhofsvorplatz
Petitionsanhörung: Bürgerwillen ernst nehmen, Gentech-Zulassungen stoppen
Zur heutigen Anhörung im Petitionsausschuss des Bundestages zur Petition für ein Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen erklärt Harald Ebner, Sprecher für Agrogentechnik, und Memet Kilic, Obmann im Petitionsausschuss:
Wir unterstützen das Anliegen der Petition voll und ganz. Die Bundesregierung darf die begründeten Sorgen von über 100.000 Mitzeichnerinnen und Mitzeichnern nicht länger ignorieren. Sie muss ihrer vom Bundesverfassungsgericht festgestellten besonderen Sorgfaltspflicht zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen nachkommen. Die große Beteiligung ist ein weiterer Beleg dafür, dass die übergroße Bevölkerungsmehrheit kein Genfood auf dem Teller haben will.
Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu gentechnischen Verunreinigungen in Honig hat deutlich gemacht, dass eine Koexistenz zwischen Agrogentechnik und gentechnikfreier Landwirtschaft in der Praxis nicht funktioniert. Beim anstehenden EU-Umweltministerrat muss sich Ministerin Aigner deshalb vehement für die Vorlage aus dem EU-Parlament stark machen, damit juristisch wasserdichte Anbauverbote auf nationaler Ebene möglich werden. Die bestehenden Defizite in den Zulassungsverfahren sind nicht haltbar und müssen dringend beseitigt werden. Dabei müssen auch ökologische und sozioökonomische Risiken beim Einsatz von Gentech-Pflanzen umfassend berücksichtigt werden und endlich das Verursacherprinzip bei der Haftung für Schäden durchgesetzt werden. Ohne diese Korrekturen besteht die Gefahr, dass der Genmais Mon810 eine Verlängerung der EU-Zulassung erhält und damit ohne umfassende Prüfung der Risiken alle bisherigen nationalen Anbauverbote rechtlich hinfällig werden. Bisher ist ein solches Engagement der Bundesregierung auf EU-Ebene nicht erkennbar, obwohl Ilse Aigner immer wieder betont, wie wichtig ihr der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Gentech-Verunreinigungen angeblich sei. (26.9.2011)
Union treibt Repression im Internet weiter voran
Zur Forderung von Siegfried Kauder (CDU) nach Einführung eines Frühwarnsystems bei Urheberrechtsverletzungen im Internet erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik:
Die Koalition verweigert drängende Reformvorhaben des Urheberrechts und beschädigt damit letztlich dessen gesellschaftliche Akzeptanz und Wirksamkeit. Vor dem Hintergrund einer sich durch die Digitalisierung massiv ändernden Wirklichkeit, sind konkrete Vorschläge für die Neugestaltung und den bestmöglichen Ausgleich der Interessen aller Beteiligter überfällig. Die Koalition hat solche Vorschläge seit langem angekündigt, vorgelegt hat sie bis heute nichts.
Der dritte Korb zur Reform des Urheberrechts sollte zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Wissenschaft und Forschung beitragen. Statt endlich progressive und verfassungsrechtskonforme Vorschläge zu liefern, will die Union nun den repressiven Apparat der Rechteverfolgung im Urheberrecht weiter ausbauen. Dieser ideologisch begründete Vorstoß polarisiert die Reformdebatte. Da sich die Justizministerin vor langer Zeit ausdrücklich gegen die Einführung von Warnmodellen ausgesprochen hat, ist der nächste koalitionsinterne Streit und damit weiterer Stillstand bereits programmiert.
Wir lehnen die mit der Zustellung von Warnhinweisen unumgänglichen massiven Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der Internetnutzerinnen und –nutzer entschieden ab und setzen uns stattdessen für einen fairen Interessenausgleich aller im Netz Beteiligten ein. 26.9.2011
Die Fraktionspressestelle auf Twitter: twitter.com
Kein Freibrief für Steuerhinterzieher !
Bei Deutschlands Steuerbetrügern dürfte Feierlaune herrschen. Finanzminister Schäuble unterzeichnete gestern das umstrittene Steuerabkommen mit der Schweiz. Rund 50 Milliarden Euro Steuern haben Vermögende allein über den Alpenstaat hinterzogen. Als Nachzahlung garantiert das Abkommen der öffentlichen Hand aber nur mickrige zwei Milliarden. Für diesen Obolus gehen die Betrüger straffrei aus - ein Schlag ins Gesicht jedes ehrlichen Steuerzahlers. Schwarz-Gelb verschenkt Milliarden, während die klammen Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden fast leer ausgehen.
Doch noch ist das Abkommen nicht in trockenen Tüchern: Bevor es in Kraft tritt, muss auch der Bundesrat zustimmen, in dem Schwarz-Gelb keine Mehrheit hat. Mehrere SPD-regierte Länder signalisieren bereits, dem Abkommen ihre Stimme zu verweigern.
Lieber zwei Milliarden als gar nichts: So verteidigt die Regierung ihren Kniefall vor der Schweiz. Doch ausgerechnet die USA zeigen, dass es auch anders geht. Die US-Steuerbehörde zwingt Banken aus aller Welt, Transparenz über die Konten von US-Bürger/innen in Steueroasen herzustellen. Andernfalls drohen ihnen empfindliche Strafzahlungen. So mussten Schweizer Banken den US-Finanzbehörden schon tausende Datensätze über die Konten amerikanischer Steuerflüchtlinge übermitteln.
Auch die EU unternimmt große Anstrengungen, Steuerflucht wirksam zu bekämpfen. Dazu soll ein automatisierter Informationsaustausch zwischen der EU und Drittstaaten wie der Schweiz eingerichtet werden. Schwarz-Gelb unterläuft diese Politik, indem es mit dem Abkommen das Schweizer Bankgeheimnis zementiert. Wasser auf die Mühlen von Steueroasen wie Österreich und Luxemburg, die jetzt auch an ihrem Bankgeheimnis festhalten wollen.
Jetzt müßen wir dafür sorgen, dass sich die Mehrheit der Ministerpräsidenten darauf festlegt. Unterzeichnen Sie den Apell mit !
http://www.campact.de/steuer/sn1/signer
23.9.2011
Stress mit dem Stresstest
- 25. Juli 2011 - 19 Uhr - Samocca Aalen
Samstag, 11. Juni 12 Uhr Bahnhof D E M O !
ATOMAUSSTIEG möglich und bezahlbar ?
Vortrag und Diskussion von und mit Cord Müller, Geschäftsführer der Stadtwerke Aalen GmbH
Freitag 27. Mai 2011 – 19 Uhr – Landratsamt 73430 Aalen
Im Vortrag wird die aktuelle Situation auf dem Energiemarkt analysiert. Kurzfristige, mittelfristige und langfristige Lösungen werden aufgezeigt, um dem Umstieg der Stromerzeugung auf eine regenerative Basis und die Abkehr von der Atomkraft zu ermöglichen. Dabei werden auch regionale Ansätze und Möglichkeiten aufgezeigt und erläutert.
Veranstalter:
Aktionsbündnis Atomausstieg Aalen
www. Atomausstieg-aalen.de
Atomausstieg mit MdB Roderich Kiesewetter?
Am Montag werden der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter und die Aktionsgruppe Atomausstieg Aalen gemeinsam eine Veranstaltung zur aktuellen Möglichkeit des Atomausstiegs in Deutschland durchführen.
Angeregt durch die bundesweite, besonders über das Internet aktive, Organisation „campakt“, finden ähnliche Gespräche in der Woche vom 16. bis 20. Mai in vielen Wahlkreisen statt.
Die Veranstalter wollen sich besonders auf 4 Fragestellungen konzentrieren: (1) die Dringlichkeit des schnellen Ausstiegs, (2) Lösung des Endlager-Problems, (3) notwendige Maßnahmen und Gesetze für eine Energiewende und zum Klimaschutz, (4) die Verantwortung der Politik(er) zu den Gefahren der Atomkraft.
Die Veranstaltung findet am Montag, den 16. Mai um 19.30 Uhr im Cafe Samocca, Friedhofstraße 11 statt. Alle Bürger sein eingeladen, nach einer Podiumsdiskussion auch selbst mit zu diskutieren und Fragen zu stellen.
Der Wechsel beginnt !
Der Grün-Rote Koalitionsvertrag ausführlich
Wind schlägt Atom
Fahrplan Atomausstieg
Zum 1. Mai !
MITMACHEN - EINMISCHEN - MITGLIED WERDEN !
Wir sind jetzt über 8000 in Baden-Württemberg
Hier gehts zur Website von Berthold Weiss
Menschenkette 12. März 2011
Kretschmann: Wir wollen die offene Bürgergesellschaft
Winfried Kretschmann in Aalen, 05.3.2011
Nach 57 Jahren CDU Regierung ist es Zeit für einen Wechsel. Für den Wechsel gibt es wahrlich gute Gründe. Denn viele Herausforderungen unserer Zeit sind nicht mit einem schlichten „Weiter so“ zu lösen. Unser Klima muss geschützt, unsere Wirtschaft zukunftsfest gemacht werden. Unsere Kinder brauchen die bestmögliche Bildung und gesundes Essen ohne Gift und Gentechnik. Und schließlich brauchen wir eine neue Politik, welche die Bürgerschaft in wichtige Entscheidungen von vornherein mit einbezieht. Sollten Sie mir bei der Wahl die Aufgabe erteilen, unser Land zu regieren, werde ich diese Verantwortung gerne und kraftvoll annehmen.
Silke Krebs & Claudia Roth
Der Wechsel liegt in der Luft
Die Grüne Landesvorsitzende Silke Krebs spricht über Demokratie und den greifbar möglichen Politik Wechsel in Baden-Württemberg. Ein Wunder ist das Kopf an Kopf Rennen allemal, die Werte sind jetzt ehrlich, so analysiert Krebs ehrlich.
Wir wollen eine andere, an den Bürgern ausgerichtete Bildungspolitik, nahe an den Menschen, wir wollen mit den Schülern und den Eltern, den Gemeinden und den Schulen für eine moderne Schule sorgen, für längeres gemeinsames Lernen, niemand zurücklassen und jedem eine Chance auf eine optimale Bildung und Ausbildung anbieten. Nicht von oben herab, sondern von unten nach oben.
Claudia Roth: Der mögliche Wechsel in Stuttgart ist eine historische Chance, die wir uns nicht engehen lassen wollen. 57 Jahre CDU in Baden Württemberg sind genug.
Die Atompolitik der Landesregierung, die Laufzeitverlängerungen sind falsch, Herr Mappus ist der größte Unterstützer der Atomlobby geworden.
Stuttgart21 ist ein Milliardengrab, das an den Interessen der Bürger vorbei geht. 90 % der Bürger haben andere Wünsche, weil sie auf den Nahverkehr angewiesen sind.
Die CDU führt einen unanständigen Wahlkampf unter der Gürtellinie. Baden-Württemberg gehört nicht der CDU !
Die Bürgerbahn des BUND und Campact war auch in Aalen unterwegs
Demonstration gegen Stuttgart21 - vom BUND organisiert
Der Protest gegen Stuttgart 21 geht weiter – auch auf der Ostalb! Am Samstag, den 5.2. maschierte wieder ein bunter Demonstrationszug durch die Aalener Innenstadt – und trugen einen Demonstrationszug mit sich mit. Die Bürgerbahn, getragen vom Volk sollte als ein gutes Beispiel vorangehn und zeigen, wie unsere Bahn aufgebaut sein muss. Nämlich so, dass sie allen Bürgern den größtmöglichen Nutzen bringt! Leider wurde diese Bahn immer wieder von Mappus und Gönner an der Weiterfahrt gehindert, die munter Geld in Stuttgart 21 vergraben wollen.
Während der Demonstration mit knapp 100 Teilnehmern hatte auch Berthold Weiss – unser Landtagskandidat – die Möglichkeit zu zwei Redebeiträgen. In diesen machte er deutlich, wie schädlich Stuttgart 21 für den Bahnverkehr auf der Ostalb ist. Und dass für die Bürger hier ein zweigleisiger Ausbau zwischen Goldshöfe und Crailsheim viel wichtiger ist – für diesen fehlt in Zukunft das Geld. Aber auch der lange gewünschte Bahnhaltepunkt Aalen West wird wohl durch Stuttgart 21 unmöglich – die Fahrzeit zwischen Stuttgart und Aalen wird schon ohne diesen kaum zu halten sein.
Er ging aber auch auf die weitere Verkehrspolitik der Schwarz-Gelben Regierungen im Land und im Bund ein. Insbesondere kritisierte er die geplante Zulassung von sogenannten Giga-Linern – Lastwagen die bis zu 60t transportieren können. Insbesondere wenn man an die engen und verstopften Ortsdurchfahrten im Osten des Landkreises – in Röhlingen, Aufhausen oder Bopfingen – denkt, wird deutlich, dass diese Gigaliner keine Alternative zu einer Stärkung des Schienenverkehrs sind!
Auch Roland Hamm – Spitzenkandidat der Linken – sprach auf der Kundgebung gegen die verfehlte Verkehrspolitik unseres Landes. Er zeigte den notwendige Ausweg auf – am 27.März müssen CDU und FDP auf die Oppositionsbank verwiesen werden!
Die Demonstration war vom BUND in Aalen organisiert worden. Sie stand im Rahmen einer Aktion von Campact bei der überall im Land ähnliche Aktionen stattfanden. Im Übrigen sei hier allen Organisatoren ganz herzlich gedankt!!!
MEMET KILIC, MdB, bei uns in Aalen
Spannende Diskussion mit dem deutsch-türkischen Grünen-Politiker Mehmet Kilic im Haus der Jugend
Die Grünen haben ins Haus der Jugend geladen, und zahlreiche Organisationen sind gekommen. Sie haben ausführlich mit dem Pforzheimer Grünen-Politiker Mehmet Kilic gesprochen, der den Bundes-Ausländerbeirat gegründet hat.
Wir brauchen ein neues Wir-Gefühl in Deutschland“
Kilic widerspricht Angela Merkel: „Sie sagt, Multikulti ist gescheitert. Aber wir sind schon lange multikulturell.“ Es sei nur wichtig, miteinander und nicht nebeneinander zu leben.
Ausführlicher Bericht unter PRESSE
POLITIKWECHSEL JETZT !
Das Programm für das neue Baden-Württemberg
Die baden-württembergischen Grünen haben bei ihrem Parteitag in Bruchsal ihr Programm für das neue Baden-Württemberg beschlossen. „Die Zeit ist reif für einen Politikwechsel. Wir wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein ökologisches, soziales, gerechtes und weltoffenes Baden-Württemberg möglich machen“, sagten die Grünen-Landesvorsitzenden Silke Krebs und Chris Kühn. Das grüne Programm zur Landtagswahl macht deutlich, wie die Grünen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das Land modernisieren wollen.
Aktionsbündnis gegen Laufzeitverlängerung
Aktionsbündnis protestiert gegen Laufzeitverlängerung
Aalen ist um ein Bündnis reicher. Das „Aktionsbündnis Atomausstieg“ traf sich am Mittwochabend zum zweiten Mal. Mit verschiedenen Aktionen möchten die zwölf Aktivisten an die Reaktorunfälle der Vergangenheit erinnern und gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke protestieren. Einige von ihnen waren schon in Wackersdorf mit von der Partie. Schockiert sind sie darüber, dass sie nun von der Vergangenheit wieder eingeholt wurden.
Siehe auch den Bericht in der Schwäpo vom 05.11.2010
http://www.schwaebische-post.de/regional/aalen/519725/
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Einige CDU-Anhänger ertrugen keine abweichende Meinung. Vermutlich ahnen sie, dass sie wirklich bald für die Stuttgarter Großmannssucht S21 viel bezahlen müssen
Der Stammtisch zieht um!!!
Eine Neuerung gibt es beim Stammtisch der Grünen in Aalen! Er zieht in die Bar am Venushafen um! Dort findet er ab 21.6. jeden Montag ab 20 Uhr statt.
Der Ortsvorstand freut sich darüber. "Nun sind wir um einiges besser mit Fahrrad, Bus und Bahn zu erreichen. Zudem wollen wir dadurch unsere Unterstützung für das tolle Programmkino zeigen!" sagt Gabriel Garreis vom Ortsvorstand.
Die Atmosphäre in der Bar am Venushafen gefällt uns sehr und so werden wir hier noch mehr als eine Bionade trinken!