Das neue Baden-Württemberg ist Grün

Finanzministerin Edith Sitzmann wurde in einem übervollen Café Samocca begeistert empfangen. Vor einem bunt gemischten Publikum zog sie eine positive Bilanz von 8 Jahren grün-geführter Regierungspolitik in Baden-Württemberg

Zuvor hatten die Spitzenkandidaten für die Kreistagswahl Gabi Ceferino und Bennet Müller die Finanzministerin und die Anwesenden begrüßt. „Edith Sitzmann ist nachweislich die erfolgreichste Finanzministerin in der Landesgeschichte, denn sie hat in ihrer Amtszeit mehr Schulden zurückgezahlt, als sie gemacht hat,“ erklärte Bennet Müller, „eine solide, nachhaltige Haushaltspolitik ist nicht nur urschwäbisch sondern auch grün pur. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft in Land und auf kommunaler Ebene weiter gehen.“

Gabi Ceferino sprach die Prioritäten an, die man bei der Kommunalwahl setzen wolle: „Wir wollen dafür sorgen, dass Klimaschutz in allen öffentlichen Haushalten Priorität hat und unseren Kindern einen lebenswerten Planeten hinterlassen.“

Finanzministerin Sitzmann sprach zunächst über die Erfolge in der Haushalts- und Finanzpolitik. Seit 2015 habe das Land Baden-Württemberg keine neuen Schulden mehr gemacht und darüber hinaus in dieser Zeit etwa 6 Milliarden explizite und implizite Verschuldung abgebaut. Das sei in der Landesgeschichte einmalig.

Weiterhin habe man in vielen Bereichen große Erfolge erzielt. Sitzmann nannte hier den Nationalpark Nordschwarzwald, der immer eine Reise wert sei und in dem man die Natur in ihrer Ursprungsform entdecken könne. Darüber hinaus habe man die Mittel für frühkindliche Bildung und Betreuung fast versechsfacht. Die Anzahl der Kita-Plätze im Land wurde verdoppelt. Dass diesen Bemühen erfolgreich war zeige auch eine Bertelsmann Studie. Hier sei Baden-Württemberg im Bundesweiten Vergleich auf Platz 1 was die Qualität der Kitas anbelangt mit dem besten Betreuungsverhältnis bundesweit. Dass man hier aber trotzdem noch große Aufgaben habe zeige der weiterhin steigende Bedarf. Die Landesregierung wolle die Kommunen deshalb weiterhin unterstützen, neue, qualitativ hochwertige Kita-Plätze zu schaffen.

Die Finanzministerin ging auch auf die großen Herausforderungen der Zukunft ein. Hier nannte sie Klimawandel, Digitalisierung, ökologische Modernisierung und gesellschaftlichen Zusammenhalt als die wichtigsten Themen. Die grün-geführte Landesregierung wolle das Land nachhaltiger und innovativer machen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft fördern. Dafür stehe sie auch weiterhin ein.

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